- Allgemeine Geschäftsbedingungen-
(AGB)
indiskret - DER EROTIKSTORE
Inhaber: Sigrid Feilke
Allgemeines
Für Geschäftsbeziehungen zwischen der indiskret und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen..
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Die indiskret bietet Kunden über ihren Webshop als gewerblicher Anbieter Waren zum Kauf an.
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragssprache ist Deutsch.
Vertragsschluss
Unsere veröffentlichten Angebote sind freibleibend unverbindlich. Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten. Der Kunde erklärt durch Anklicken des Bestellbuttons verbindlich seine Erwerbsabsicht der von ihm ausgewählte Ware im Warenkorb (Vertragsangebot). Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Aufforderung zur Zahlung erhält oder wenn ihm die Mitteilung über den Versand der Ware zugeht (Annahme).
Lieferung und Zahlung
Alle unsere Preise sind Endpreise, enthalten alle Preisbestandteile und die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%, welche separat ausgewiesen wird, zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten und die Liefergebiete sind der Rubrik Versandinformationen zu entnehmen.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden
1. als Vorkasse durch Überweisung oder bar durch Übersendung des Geldbetrages (z.B. per Post mittels Brief). Der Warenversand erfolgt nach Geldeingang bzw. Gutschrift auf unserem Konto.
2. per Nachnahme zuzüglich 4,90€ zzgl. 2€ für den Postboten. Eine Lieferung per Nachnahme in das Ausland ist leider nicht möglich.
3. in bar bei Abholung der Ware durch den Kunden.
4. durch Zahlung per PayPal. Der Warenversand erfolgt nach Zahlungseingang.
Der Kunde verpflichtet sich dabei, die Zahlung vollständig innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu leisten. Bei nicht fristgerechter Zahlung sind wir berechtigt nach Setzung einer angemessener Nachfrist und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag
zurückzutreten.
Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand; Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, erfolgt der Versand innerhalb von 10 Tagen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Bei Nichteinhaltung von Lieferfristen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert, bereits gezahlte Entgelte werden unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt, es sei denn, dass der indiskret, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grob Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der indiskret unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Gewährleistung
Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Reparaturen an Geräten vornimmt oder vornehmen lässt, die nicht durch die Firma indiskret schriftlich autorisiert sind.
Bei Neuware und Gebrauchtware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Geringe Abweichungen des Kaufgegenstands bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.
Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde das entsprechende Gerät unter Beachtung unserer Allgemeinen Servicebedingungen mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Bei dem Verdacht auf Transportschäden oder fehlende Ware, ist die Versandverpackung unbedingt zur Ansicht aufzubewahren. Vor Einsenden der bemängelten Ware hat der Kunde auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen.
Im übrigen gelten unsere Servicebedingungen, die separat beiliegen und Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
Datenspeicherung
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Name/Firma: indiskret - DER EROTIKSTORE
Inh.: Sigrid Feilke
Adresse: Schloßstraße 2, 09111 Chemnitz / Germany
Telefax: 0371/ 4938205
E-Mail-Adresse:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Sonstiges
Es ist nicht ausgeschlossen, dass verschiedene von uns gelieferte Ware nicht miteinander kompatibel ist, es sei denn, dies wird bei Beratung durch uns ausdrücklich bestätigt.
Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar oder ob die Ware mit fremden Zusatzgeräten oder fremden Programmen nutzbar ist, bedürfen des Abschlusses eines schriftlich abzuschließenden Beratungsvertrages gegen besonderes Entgelt.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine Juristische Person des öffentlichen Recht oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD, so ist der Gerichtsstand für beide Teile der Sitz von indiskret. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Servicebedingungen:
Allgemein
Mit der Annahme der Ware erkennt der Kunde unsere allgemeinen Servicebedingungen an.
Fehlerbeschreibung
Bei Reklamationen ist eine Fehlerbeschreibung und eine Rechnungskopie der Rücksendung beizulegen. Produkte, die ohne jegliche Fehlerbeschreibung und ohne Rechnungskopie oder sonstigem Kaufnachweis bei uns eintreffen, senden wir unbearbeitet gegen eine Bearbeitungsgebühr von 20,00 € zuzüglich der Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer zurück.
Unberechtigte Beanstandungen
Im Falle einer unberechtigten Reklamation (z.B. wenn kein Fehler vorhanden ist, bei Bedienungsfehler, Kompatibilitätsfehler, wenn das Garantiesiegel entfernt wurde, etc.) wird die Ware gegen eine Bearbeitungsgebühr von 30,00 € zuzüglich Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer zurückgesandt.
Verpackung
Die Rücksendung der Ware sollte bitte in der Originalverpackung erfolgen. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, so hat der Kunde zur Transportsicherheit für einen entsprechenden Ersatz zu sorgen.
Transportschäden
Ist die Verpackung oder der Inhalt beschädigt, ist der Schaden der indiskret zu melden. In jedem Fall sind vor Rücksendung die Verpackung und Ware bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch uns oder den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, indem sie bei Entdeckung des Schadens vorgefunden wurden. Sollten Sie schuldhaft diese Pflichten verletzen, kann dies zum Verlust Ihrer Entschädigungsansprüche bzw. Gewährleistungsrechte führen.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: indiskret - DER EROTIKSTORE
Inh.: Sigrid Feilke
Adresse: Schloßstraße 2, 09111 Chemnitz / Germany
Telefax: 0371/ 4938205
E-Mail-Adresse:
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
„Besondere Hinweise"
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und indiskret auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind ( z.B. Downloads )
- zur Lieferung von Audio oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Informationspflicht nach Batterieverordnung
Gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren sind wir als Händler verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren. Zudem erhalten Sie die nach der Batterieverordnung vorgeschriebenen Hinweise mit der Wahrensendung.
Von uns erhaltene Batterien können Sie uns nach Gebrauch unentgeltlich zurückgeben.
Endverbraucher sind nach § 7 BattV zur Rückgabe verbrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet, wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen.
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber oder an von den öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgegeben werden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Darunter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, „Cd“ für Cadmium, „Hg“ für Quecksilber und „Pb“ für Blei. Vergleiche die nachstehenden Zeichen.
Verpackungsverordnung
Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, können den Ort der Rückgabe mit dem gemeinschaftlichen Rücknahmesystem als auch mit Herstellern, die ein eigenes System eingerichtet haben,
vereinbaren.“
Zum Schutz unserer Umwelt nehmen wir an dem Landbell betriebenem System zur Erfassung und Verwertung von Verkaufsverpackungen in allen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland als Befreiungssystem gem. § 6 Abs. 3 (ab 01.01.2009 § 6 Abs. 5) teil. Unsere Mitgliedsnummer lautet 4124346.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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Firmeninformationen:
indiskret, Inh.: Sigrid Feilke, Schloßstraße 2, 09111 Chemnitz, Deutschland, Tel.: 0371/4938206, Fax.: 0371/4938205, E-Mail:
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, USt-IdNr.: DE197039821.
